AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen gemäß § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB handelt (nachfolgend „Unternehmer“ genannt), gelten unsere AGB in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Lieferverträge mit demselben Kunden, ohne dass wir im Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen; über Änderungen dieser AGB werden wir den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren.

(3) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Gebrüder Anselmann GmbH, Weingut Werner Anselmann, Staatsstraße 58-60, 67483 Edesheim/Pfalz. Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Ralf Anselmann und Dipl.-Kffr. Ruth Anselmann.

§ 2 Bestellvorgang und Vertragsabschluss

(1) Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend. Unsere Darstellungen von Produkten sind nur als Beschaffenheitsangaben zu sehen und stellen kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen.

(2) Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Das Legen der Ware in den virtuellen Warenkorb ist unverbindlich; es stellt kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar.

(3) Vor Abgabe einer Bestellung wird dem Kunden der Inhalt des Warenkorbs einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde hat dort die Möglichkeit, die Bestellung zu ändern oder zu ergänzen. Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Onlineshop getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.

(4) Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, erhält der Kunde als Zugangsbestätigung seiner Bestellung eine Bestellbestätigung, mit welcher wir die Annahme des Angebots erklären; der Vertrag ist zustande gekommen.

(5) Der Kunde kann den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken oder – soweit er über ein Nutzerkonto verfügt – jederzeit über die Funktion „Konto“ einsehen. Dem Kunden werden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB bei Abgabe seiner Bestellung, spätestens mit Lieferung der Ware, in Textform zur Verfügung gestellt.

§ 3 Speicher- und Ausdruckmöglichkeit der AGB / Vertragssprache

(1) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit über die übliche Funktion des jeweils verwendeten Internetbrowsers speichern bzw. ausdrucken. Zudem erhält der Kunde nach Abschluss seiner Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail, die noch einmal die Daten der Bestellung sowie unsere AGB enthält.

(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Zahlung und Preise

(1) Die in unserem Onlineshop genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sie sind gekennzeichnet durch den Zusatz „inkl. gesetzl. MwSt.“.

(2) Die Bezahlung der Ware erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden entsprechend der im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten.

§ 5 Versandkosten, Lieferung und Gefahrübergang

(1) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden innerhalb Deutschlands. Die aktuellen Versandkosten sowie die Voraussetzungen für einen versandkostenfreien Versand werden dem Kunden auf der Übersichtsseite im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung angezeigt (siehe hierzu auch unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen). Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt Folgendes: Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe oder Betriebsbehinderungen). Dauert das Leistungshindernis länger als 4 Wochen über die ursprüngliche Lieferzeit hinaus an, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Ansonsten geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Käufer über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen.

§ 7 Mängelrechte

(1) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, verjähren sämtliche Mängelansprüche innerhalb von 2 Jahren ab Übergabe.

(2) Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, verjähren sämtliche Mängelansprüche innerhalb von 1 Jahr ab Übergabe.

§ 8 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie auf unserer Seite Widerrufsrecht.

§ 9 Schadensersatzhaftung

(1) Ansprüche auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch von solchen, die nicht an der Ware entstanden sind, bestehen nur:

bei vorsätzlicher Pflichtverletzung durch uns;
bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;
bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, hinsichtlich des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens;
in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern an der Ware für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird;
bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit wir garantiert haben.

(2) Im Übrigen sind weitergehende Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

§ 10 Streitschlichtung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand bei Verträgen mit Unternehmern nach § 14 BGB

(1) Soweit es sich bei dem Geschäftspartner um einen Unternehmer nach § 14 BGB handelt, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Geschäftspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten sowie als Erfüllungsort unser Geschäftssitz vereinbart.